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SUMMARY:ITeG-Ringvorlesung: Regulierung sozialer Netzwerke - NetzDG als Sün
 denfall oder leuchtendes Beispiel
DESCRIPTION:Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das seit dem 1.1. 201
 8 anzuwenden ist und den Betreibern sozialer Netzwerke Pflichten auferlegt,
  bildet den gesetzgeberischen Versuch, Verletzungen von Rechtsgütern in soz
 ialen Netzwerken zu verhindern. Seit dem ersten Entwurf wird es heftig verf
 assungsrechtlich und europarechtlich kritisiert. Im Zentrum steht der Vorwu
 rf, das Gesetz führe absehbar zu überschießenden Löschungen von Beiträgen d
 urch die Betreiber und verletze deshalb die Meinungsfreiheit. Zwei Bundesta
 gsabgeordnete haben Klage vor dem VG Köln mit dem Ziel eingereicht, eine Kl
 ärung durch das Bundesverfassungsgericht herbei zu führen. Der Vortrag frag
 t danach, ob das NetzDG in diesem Sinne einen Sündenfall der Netzwerkreguli
 erung ist oder ob es einen grundsätzlich richtigen Weg beschreitet. Entgege
 n der breiten Kritik wird dafür plädiert, den Weg des NetzDG grundsätzlich 
 weiter zu gehen und auszubauen.\n\nReferent:\n\nProf. Dr. Martin Eifert, LL
 .M. (Berkeley). Professor Eifert ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliche
 s Recht, insbesondere Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berli
 n.
LOCATION:Konferenzraum des ITeG, Pfannkuchstraße 1, 34121 Kassel, Raum 0420
DTSTAMP:20181115T091713Z
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